• Das Privateigentum gerät unter Druck

Das Privateigentum gerät unter Druck

01.06.2021

Im Kanton Basel-Landschaft soll eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden, dass bei einem Gesuch für eine private Baute auch gleich ein verbindlicher Umgebungsplan eingereicht werden muss. Damit würde die öffentliche Hand massiv in die Eigentums- und Gestaltungsfreiheit der Eigentümer eingreifen. Jetzt übernimmt der Staat auch noch die Gartenplanung.

Im Kanton Basel-Landschaft soll eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden, dass bei einem Gesuch für eine private Baute auch gleich ein verbindlicher Umgebungsplan eingereicht werden muss. Damit würde die öffentliche Hand massiv in die Eigentums- und Gestaltungsfreiheit der Eigentümer eingreifen. Jetzt übernimmt der Staat auch noch die Gartenplanung.

In der Stadt Zürich sollen gemäss dem neuen kommunalen Richtplan private Gärten sowie Innenhöfe aber auch Dachterrassen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Da fragt man sich, wo die Eigentumsrechte wohl geblieben sind? 

Laut Europäischer Menschenrechtskonvention haben Menschen das Recht, Eigentum zu besitzen, das rechtmässig ihnen gehört. Regierungen dürfen ohne ausreichende Gründe kein Eigentum entziehen - und auch anderen Menschen ist dies nicht gestattet.

Eines der Worte, die man Kinder nicht lehren muss, ist das Wörtchen «mein». Privateigentum gehört unabdingbar zum Menschsein, es ist ein Naturrecht. Privateigentum ist die Voraussetzung für die Ausübung höchster Werte wie freier Wille und freie Entfaltung der Persönlichkeit.

Eigentum ist kostbar, denn es macht frei. In der Tat gibt es ohne Privateigentum keine Freiheit, vor allem keine Freiheit gegenüber dem Staat. Millionen von Menschen haben in den vormals kommunistischen Ländern vor allem deshalb so sehr gelitten, weil sie vom alles besitzenden, allmächtigen Staat abhängig waren.

Die Menschheitsgeschichte lehrt uns, dass es überall, wo das Privateigentum geschwächt und eingeschränkt wurde, auch mit der Freiheit des Individuums bergab ging, und regelmässig geht mit der Schwächung des Privateigentums auch eine Schwächung der demokratischen Staatsform einher.

Reto Nick, Geschäftsführer HEV Graubünden

Ihr Kommentar gerne direkt per Mail info(at)hev-gr.ch